Premierminister Abhisit Vejjajiva

Abhisit Vejjajiva gesprochen Aphisit Wetchachiwa,, Spitzname Mark, geboren am 3. August 1964, ist thailändischer Politiker und seit Februar 2005 Vorsitzender der Demokratischen Partei. Als zentrale Figur des oppositionellen Widerstandes gegen die TRT-Regierung von Premierminister Thaksin Shinawatra führte er den Boykott gegen die Parlamentswahlen vom 2. April 2006 an, der mittelbar zum Militärputsch vom 19. September desselben Jahres führte. Am 15. Dezember 2008 wurde er vom Parlament mit einer Mehrheit von 37 Abgeordnetenstimmen zum 27. Premierminister Thailands gewählt. Er erhielt 235 Stimmen, sein Gegenkandidat Pracha Promnok 198. Dies war nur möglich geworden, weil sich die meisten Abgeordneten der bisherigen Koalitionspartner der Thaksin-freundlichen PPP – nach Verbot und Neugründung Puea Thai – und sogar 33 Abtrünnige aus dieser Partei für einen Neuanfang mit dem Demokraten Abhisit an der Spitze entschieden hatten.

Jugend und Ausbildung

Abhisit Vejjajiva wurde in Newcastle, Großbritannien, als Sohn von Dr. Athasit Vejjajiva und Dr. Sodsai Vejjajiva geboren und ist bis heute Fan des FC Newcastle United. Beide Elternteile waren Professoren der Medizin, der Vater zusätzlich ein einflussreicher politischer Technokrat, der sogar einmal stellvertretender Gesundheitsminister Thailands war. Abhisit hat zwei ältere Schwestern, Prof. Dr. Alisa Wacharasin, eine führende Ärztin für Kinder-Psychiatrie und Ngarmpum Vejjajiva, eine bekannte Autorin. Er besuchte das Eton College sowie die Oxford University und beendete sein Studium mit Auszeichnung als Bachelor der Philosophie, Politikwissenschaft und Wirtschaftswissenschaften. Für kurze Zeit lehrte er danach an der Königlich Thailändischen Chulachomklao-Militärakademie, kehrte aber nach Oxford zurück, um seinen Mastertitel in Wirtschaftswissenschaften zu erwerben. Von der Ramkhamhaeng-Universität erhielt er im Jahre 1990 einen Bachelortitel in Rechtswissenschaften. Die gleiche Universität machte ihn später auch noch zum Ehrendoktor.Nach seinen Abschlüssen dozierte Abhisit Ökonomie an der Thammasat-Universität.

Familie

Abhisit ist mit der ehemaligen Zahnärztin und jetzigen Mathematikdozentin an der Chulalongkorn-Universität Pimpen Sakuntabhai verheiratet und hat mit ihr zwei Kinder. Die Vejjajivas sind eine prominente thai-chinesische Familie, die seit dem späten 18. Jahrhundert gute Verbindungen zur thailändischen Führungselite unterhält.

Weg in die Politik

Abhisit begann seine politische Karriere 1992 als demokratischer Parlamentarier für den Wahlkreis Bangkok. 1995 und 1996 wurde er auf seinen Sitz wiedergewählt und zog in den Wahlen von 2001 sowie 2005 über einen Listenplatz ins Parlament ein. Während seiner politischen Tätigkeit fungierte Abhisit als Sprecher der Demokratischen Partei, von 1992 bis 1994 als Regierungssprecher, 1995 als stellvertretender Sekretär des Premierministers für politische Angelegenheiten, Vorsitzender des parlamentarischen Ausschusses für Bildungsfragen und von 1997 bis 2001 als Staatsminister im Amt des Premierministers.

Abhisit wurde gelegentlich dafür kritisiert, dass er sich bei seinem Streben nach der Macht zu sehr auf sein Glück verlasse. Die einen sind der Meinung, er habe ausser seinem netten, jungen Gesicht nicht viel zu bieten, andere kommen ihm mit mehr Sympathie entgegen und behaupten, seine Waffen bestünden aus reinem Anstand und seinem unvergleichlichen Talent.

Vorsitzender der Demokratischen Partei

Das Ringen um die Führungsposition

Abhisits Fähigkeiten und sein Ehrgeiz machten ihn zum Rivalen seines Parteivorsitzenden Banyat Bantadtan. Im Jahr 2001 verlor er beim ersten Versuch, diesen auf dem Vorstandssessel abzulösen. Ihre Gegnerschaft war mit ein Grund dafür, dass die Demokraten in den Wahlen von 2005 erdrutschartige Verluste gegenüber Thaksins TRT-Partei hinnehmen mussten. Nach der Wahlniederlage trat Banyat von seinem Posten zurück, und Abhisit wurde zu seinem Nachfolger gewählt.

Anti-Thaksin-Krise

Als Thaksin am 25. Februar 2006 Neuwahlen ankündigte, gab Abhisit bekannt, er „sei bereit, ein Premierminister zu werden, der sich an die Prinzipien guter Regierungsarbeit und Ethik hält, nicht an jene des Autoritarismus“.

Am nächsten Tag allerdings ließ er verlautbaren, dass die Demokraten zusammen mit anderen Oppositionsparteien die Wahlen boykottieren würden. Bei einer Pressekonferenz schloss sich Abhisit mit Banharn Silpa Archa (Partei Pak Chart Thai) sowie Sanan Kachornprasart (Mahachon-Partei) zusammen. Die Wahlen seien unrechtmäßig und nur als Versuch Thaksins zu bezeichnen, die Öffentlichkeit von dem Skandal abzulenken, den der „steuerfreie“ Verkauf von Thaksins Telekommunikationsunternehmen Shin Corporation nach Singapur verursacht hatte. Abhisit hielt es für wahrscheinlich, dass die Wahlen ohnehin das Ergebnis erbringen würden, das Thaksin erwarte und bat König Rama IX. am 24. März 2006 formell darum, einseitig einen neuen Premierminister zu ernennen. Dieser lehnte die Bitte am 26. April 2006 jedoch mit Hinweis auf die fehlende Verfassungsmäßigkeit eines solchen Aktes ab.

Aufgrund des Boykotts erlangte die TRT-Partei am Wahltag eine überwältigende Stimmenmehrheit. Doch in zahlreichen Wahlbezirken erreichte die TRT aufgrund der Abstinenz der anderen Parteien nicht die nötigen 20% der registrierten Wählerstimmen, was Nachwahlen erforderlich machte. Die Demokraten verklagten in der Folge die Wahlkommission und strengten eine Petition auf Nichtigkeit der Wahlen sowie Nachwahlen an. Die Demokratische Partei sah sich allerdings ihrerseits Beschuldigungen ausgesetzt, kleinere Oppositionsparteien mit Bestechungsgeldern zum Wahlboykott angestiftet zu haben. Abhisit suchte in der Folge das Gespräch mit Diplomaten aus zwanzig Staaten, um die Situation zu erklären.

Nach zahlreichen Klagen und Gegenklagen kam es schliesslich im Februar 2007 zu einer letzten Verhandlung vor dem Verfassungsgericht. Dabei stellte sich heraus, dass die Belastungszeugen bestochen wurden und für ihre Aussagen Geld erhalten hatten. Daraufhin wurde die Demokratische Partei von allen Anschuldigungen freigesprochen.

Politische Ziele

Abhisit tritt gemäß seinem offiziellen Parteiprogramm für eine „Agenda für das Volk“ ein, mit Bildungsanstrengungen im Mittelpunkt. Er spricht sich auch gegen die Privatisierung zentraler staatlicher Funktionsbereiche wie der Energie- und Wasserversorgung aus; bereits privatisierte Betriebe sollen rückverstaatlicht werden.

Populistische Akte der Thaksin-Regierung, wie die 30-Baht-Krankenversicherung, verspricht Abhisit nicht zurückzunehmen, sondern „zu verbessern“ - er wolle die Gesundheitsversorgung sogar gänzlich kostenfrei zur Verfügung stellen, ebenso wie die Schulbildung, Lehrmittel sowie die Schulspeisungen. Er tritt für eine Anhebung des gesetzlichen Mindestlohnes ein. Nach Abhisits Vorstellungen sollen demokratische Parlamentarier auch verpflichtet werden, ihre Besitzverhältnisse und Nebeneinkünfte von privaten Unternehmen offenzulegen (nach gültigem Recht müssen dies nur Kabinettsmitglieder).

Weiter strebt Abhisit die Senkung der Benzinpreise an, indem er die geltende Steuer von 2,50 Baht pro Liter, die dem staatlichen Ölfonds zugute kommt, abschaffen will. Dieser Plan ist unter Hinweis auf die daraus resultierende Verzerrung der Marktmechanismen und wegen Umweltbedenken stark kritisiert worden.

In Anbetracht der eskalierenden Gewalt im Süden Thailands versprach Abhisit am 13. Juli 2006, die dortigen Aufstände muslimischer Separatisten dadurch anzugehen, das Thema in der öffentlichen politischen Tagesordnung ganz obenan zu setzen.

• http://www.abhisit.org/ Abhisit Vejjajivas Website (nur in Thai)

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