Subventionierung von Benzin und Diesel läuft aus

Öl-Fonds geht das Geld aus / Alternative und erneuerbare Energien

Motorisierte müssen in wenigen Wochen beim Tankstellenstopp tiefer in die Tasche greifen. Nicht nur wegen der höheren Weltmarktpreise für Roh-Öl. Die Regierung hat die Steuer angehoben und lässt die Subventionierung von Sprit auslaufen. Das Kabinett setzt auf alternative Treibstoffe wie Biodiesel und Gasohol.

Unter den Mandatsträgern ist ein Streit über die künftige Energie-Politik entbrannt. Wegen des deutlichen Wirtschaftsabschwungs lehnen zahlreiche Politiker weitere finanzielle Belastungen für Bürger und Industrie ab. Diesen Forderungen hat Finanzminister Korn Chatikavanji eine deutliche Absage erteilt: „Autofahrer wechseln nur zu alternativen Kraftstoffen, wenn die herkömmlichen erheblich teurer sind.“

Weil der staatliche Öl-Fonds (SOF) jeden an den Zapfsäulen abgegebenen Liter Benzin und Diesel subventioniert, müssen Auto- und Motorradfahrer derzeit nicht für die von der Regierung beschlossene Verbrauchssteuererhöhung aufkommen. Das wird sich aber ab September ändern. Dann läuft die staatliche Förderung der Spritpreise aus. Der SOF zahlt zurzeit bei jedem Liter 1,6 Baht drauf, im Monat summiert sich diese Förderung auf fast 4 Milliarden Baht. Allein 600 Millionen Baht entfallen monatlich auf die angehobene Spritsteuer. Als Folge werden in wenigen Wochen die Rücklagen des Fonds aufgebraucht sein.

Aber nicht nur Benzin und Diesel sollen teurer werden. Das Energieministerium denkt über die Freigabe des LPG-Preises nach. Liquefied Petroleum Gas kostet auf dem Weltmarkt erheblich mehr als vor einem Jahr. Und der staatliche Ölkonzern PTT hat im Vorjahr beim Absatz dieses subventionierten Kraftstoffs einen Verlust von 7,95 Milliarden Baht verbucht. Haushalte müssen indessen keine zusätzlichen Ausgaben befürchten. Der Preis für LPG-Kochgas soll sich nicht ändern.

Um die Wirtschaft nicht übermäßig zu belasten und bei den Wählern zu punkten, hatte bereits die Regierung unter dem gestürzten Premier Thaksin Shinawatra den Benzin- und Diesel-Preis künstlich niedrig gehalten. Der staatliche Öl-Fonds bezuschusste vom 10. Januar 2004 bis zum 20. Oktober 2004 Benzin und Diesel bis zum 13. Juli 2005. In den eineinhalb Jahren häuften sich beim SOF Schulden in Höhe von 92 Milliarden Baht an. Seit dem Auslaufen der Förderung zahlen Motorisierte bei jedem Tankstellenstopp in den Fonds ein. Das soll auch so bleiben.

Noch nicht hinreichend geklärt ist, wohin die Einnahmen fließen. Das Energieministerium möchte die Gelder zur Förderung alternativer und erneuerbarer Energien sowie für Projekte zur Energieeinsparung einsetzen, das Transportministerium zur Erweiterung des schienengebundenen Personennahverkehrs: Ausbau von Skytrain und Untergrundbahn in Bangkok sowie neue Strecken der staatlichen Eisenbahngesellschaft.