Künftig sollen Vermieter bestraft werden

Produktpiraterie: USA setzen Thailand auf „spezielle Beobachtungsliste“

Thailand will die Einhaltung von Copyright und Patentschutz entschlossener durchsetzen. Das Handelsministerium bereitet zum Schutz des geistigen Eigentums eine Gesetzesänderung vor. Danach sollen künftig nicht nur Hersteller, Verkäufer und Käufer von Produktpiraterie bestraft werden, sondern auch Besitzer bzw. Anbieter von Verkaufsflächen. Auf den Punkt gebracht: Das Management von Einkaufszentren und Märkten soll das Ausstellen kopierter Waren unterbinden.

Mit der Ausarbeitung der neuen Gesetzgebung ist das Intellectual Property Department beauftragt worden. Es soll einen Bericht vorlegen, wie die Vorschläge des Handelsministeriums umgesetzt werden können. Die Behörde will mit der neuen Regelung die Strafen verschärfen und weder Nacht- noch Flohmärkte ausschließen.

Hintergrund der Gesetzesinitiative ist eine Nachricht aus den USA. Washington hat Thailand auf eine „spezielle Beobachtungsliste“ von Staaten gesetzt, die nach Auffassung der amerikanischen Regierung gegen Verletzungen des Copyrights und Patentschutzes zu lasch vorgehen. Ein Fachausschuss kommt in seinem „Special 301“-Bericht zu dem Schluss: Die thailändische Regierung habe nur geringe Fortschritte in der Bekämpfung von Produktpiraterie bzw. Fälschungen gemacht.

Auf der „Beobachtungsliste“ werden neben Thailand auch China, Russland, Algerien, Argentinien, Kanada, Chile, Indien, Indonesien, Israel, Pakistan und Venezuela als die Staaten mit den meisten Copyright-Verstößen genannt. All diesen Ländern drohen Strafen, auch Handelsbeschränkungen und letztlich ein Handelsembargo.

Nicht die thailändische Regierung, sondern der US-Fachausschuss hat in Bangkok fünf Einkaufszentren bzw. Straßenmärkte genannt, die für ihr breites Angebot an gefälschter Ware berüchtigt sind: Pantip Plaza, Mahboonkrong (MBK), Klong Thom, Patpong Road und obere Sukhumvit Road.